Kategorie-Archiv: Wirtschaft und Arbeit

Reclaim Your Flohmarkt! Wie Regulierungen eine Tradition angreifen

Am vergangenen Wochenende fand in Münster auf der Promenade der erste große Flohmarkt dieser Saison statt. Dieses Mal jedoch, so mussten viele Verkäufer feststellen, war alles anders. Bereit, ihre Stände aufzubauen trudelten die ersten Münsteraner am Freitag Abend auf der Promenade ein, um festzustellen, dass diese mit Kreide in kleine Pazellen eingeteilt war: Für registriere Stände. Traditionell konnte der Standaufbau am Freitag abend stattfinden und der Nachtverkauf gehörte zu den unbestrittenen Highlights des Flohmarkterlebnisses, für das sogar Leute aus dem Umland in die Domstadt kommen. Am Freitag wurden die verkaufslustigen Münsteraner Flohmarkt-Kapitalisten aber von Sicherheitskräften abgewiesen und ihnen mitgeteilt, dass der Aufbau erst am Samstag morgen erlaubt sei und man sich online registrieren müsse: 7,50 Euro pro 3 Meter Stand wurden ebenfalls zur Pflichtabgabe gemacht.

Die Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH hat von der Stadt Münster das Recht erworben, die Standplätze einzuteilen und zu vermieten, sprich: eine Eintrittsgebühr für einen Markt zu etablieren. Um den Profit für dieses von der Stadt kreirte Monopol zu vergrößern, wurde der Zeitrahmen des Flohmarkts um die Nacht von Freitag auf Samstag verkleinert, denn nur so können die Sicherheitskräfte die Regeln dieses Monopols aufrecht erhalten.

Was der Sache die Krone aufsetzt, ist, dass die Westfälischen Nachrichten dann auch noch schreiben, das neue System sei zwar nicht so romantisch, dafür aber „fair“. Diese seltsame Schlussfolgerung wird aus der Tatsache gezogen, dass ja nicht mehr das kapitalistische „Wer zuerst kommt, malt zuerst“ des kalten Marktes herrscht, sondern jeder gleichermaßen eine Registrierung vornehmen kann. Doch was ist daran „fair“? Eine Eintrittsgebühr für eine freie Teilnahme am Wettbewerb und das ganze ist von der Stadt gewollt? Ein Monopol, von der Stadt vergeben, diktiert die Bedingungen für eine Teilnahme am Wettbewerb und das soll zu mehr Gerechtigkeit führen?

Auf diese Weise wird eine vom Staat unhabhängig gewachsene Münsteraner Tradition zu Tode reguliert. Die Sommer-Romantik eines nächtlichen Flohmarkt-Spaziergangs bleibt auf der Strecke und die Partizipation von denen, die eben keine 7,50 Euro bezahlen wollen, wird gefährdet.

Widerstand gegen diesen beklagenswerten Umbruch kommt in erster Linie von Links, die die freie Marktwirtschaft (Privatisierung) als Ursache des Übels ausmacht. Was dabei nicht bedacht wird, ist, dass es sich hierbei nicht um ein Problem des Marktes, sondern des Staates (der Stadt), die einer privaten Firma ein Monopol verschaffen hat. In der Konsequenz stirbt der Münsteraner Flohmarkt als Archetyp des freien, unregulierten Marktes einen stillen Tod…

Allen, die den freien Flohmarkt in Münster retten wollen, sei geraten, sich am Mittwoch, den 26. Mai 2010 ab 20 Uhr im linken Cafe Don Quijote, Scharnhorststr. 57, Münster, unter dem Motto „Reclaim Your Flohmarkt!“ zu treffen.

Es geht nicht um rechts oder links – es geht um Partizipation am (Floh-)Markt und damit um die Soziale Marktwirtschaft vor Ort!

Mehr Infos unter: http://freiheitsfunken.blogspot.com/

wir haben früher in münster gewohnt (lange, auch lange, kurz, kurz u.auf besuch)

jetzt sind wir in österreich, – was wir vermissen, was wir hier besser finden, was uns hier stört, – was uns in münster gestört hat:

a) mann, ruhestand jetzt: früher unternehmer in münster und nord-deutschland; schläft jetzt leider, info kommt etwas später

b) frau, jetzt 46, ein jahr in münster gewohnt (nicht alleine);

hat gefallen:

die stadt an sich, der aa-see im zentrum, die cafes gegenüber dem dom – auch die terassen hintenraus, die belegten brötchen dort und das große tv und die tageszeitungen; zum teil das kirchenfoyer – paar nette und angenehme gespräche – paar auseinandersetzungen; die große buchhandlung beim kirchenfoyer – v.a. die esoterik-und religionsabteilung mit dem schönen stehkalender zum verschenken – und das rote sofa im erdgeschoss :-)); auch einige andere cafes z.b. im hotel conti oder dort ecke windhorststraße, wo nackte an den klotüren sind (die bilder fanden wir blöd) – name entfallen – kellner nett – essen gut; auch das cafe im großen einkaufszentrum ganz nahe beim stadthaus, dm ist im tiefgeschoss und ein bio-buffet,  im 1. stock ein mediamarkt oder so was ähnliches, cas cafe, wo kerzen an der wand sind; dann gab es noch ein cafe in der ludgeristraße – fuzo ähnlich mehr wie in salzburg so ein bisschen geschnörkelt und antik aussehend;  das beisl, oder wie sagt man in deutschland, schräg von der ludgeriapotheke gegenüber war auch düster und angenehm und ein bisschen wie die studentenbuden in salzburg; vom größenformat der stadt alles ein bisschen an salzburg erinnert, aber münster ist schöner, – gefühlsmäßig; gut, dass der prozige dom in münster fehlt; 

b) mann 3 und 4: fortsetzung folgt;

Bäder vs. Gewerbesteuer – wie Münsters Zukunft baden geht

„Alles was die Sozialisten von Geld verstehen, ist die Tatsache, dass sie es von anderen haben wollen.“ – Konrad Adenauer

Wenn man Wolfgang Heuer fragt, wie er seine zahlreichen Neuinvestitionen denn bitte finanzieren möchte, antwortet er mit einem Satz wie: „Für uns geht Bildung immer vor Straßen im Premium-Zustand.“ Bereits beim ersten Blick in das SPD-Wahlprogramm ist jedoch zu erkennen, dass es mit Kürzungen im Infrastruktur-Etat nicht getan sein wird: Die SPD wird die Gewerbesteuer erhöhen, daran kann kein Zweifel bestehen. Noch gehört Münster immerhin zu den wenigen Städten NRWs, die noch nicht in das gefürchtete Haushaltssicherungsverfahren gerutscht sind. Noch.

In der Haushaltssicherung verliert der Rat zahlreiche Bereiche seines Gestaltunsspielraums an die Bezirksregierung, die dann, von oben, Sparmaßnahmen durchsetzen kann, um die Neuverschuldung der Kommune zurückzufahren. Bisher konnte Münster sich mit Ach und Krach über Wasser halten: Die Wirtschaftskrise hat allerdings die Brüche im Haushalt zu tiefen Schluchten gemacht. Die Gewerbesteuereinnahmen gehörten mit 290 Millionen Euro im Jahr 2008 noch zu den sicheren Stützen des Haushaltsplans – für 2009 rechnet Kämmerin Helga Bickeböller (CDU) nur noch mit 245 Millionen Euro, 2010 sollen es nochmal zehn Millionen weniger sein. Gleichzeitig sinken die Einnahmen durch den Gemeinde-Anteil an der Einkommenssteuer um sechs Millionen Euro. Unterm Strich reißt das ein Loch von 70 Millionen Euro, die der Stadt Münster 2009/2010 fehlen. Für 2010 bedeutet das Haushaltssicherung.

Sowohl die Münstersche Kommunalpolitik als auch die Bürger selbst haben nicht begriffen, in welch prekärer Lage sich die städtischen Finanzen befinden! Wenn CDU-Oberbürgermeisterkandidat Markus Lewe dann noch irgendwo einen einzigen Cent an Fördergeldern für einen Neubau des Südbads auftreiben will, kann das bei der Bezirksregierung nur zu schallendem Gelächter führen. Ohne Tuchfühlung mit seiner Fraktion, geschweige denn mit der CDU-Basis zu nehmen, verkündete Lewe am 1. Juli ein eigenes Konzept für ein neues Südbad – das alte war von der Rathauskoalition wegen der Haushaltslage geschlossen worden: Seit diesem Paukenschlag plakatiert die CDU mit dem Bild eines lachenden, schwimmenden Kindes und der Aufschrift: „Mehr Chancen für Kinder“. Das sorgt in der Stadt vor allem für Verwunderung, bei denen, die die Bäderschließungen in der Nachbarschaft miterlebt haben, auch für Wut.

Natürlich ist es verständlich, dass Eltern für ihre Kinder wohnortnahe Möglichkeiten zum Schwimmenlernen gesichert sehen wollen. Unehrlich ist es aber, dann nicht einsehen zu wollen, dass die Chancen für diese Kinder eben nicht dann zunehmen, wenn sie zwar nebenan Schwimmen lernen, aber sie diejenigen sein müssen, die die riesigen Schulden einmal abtragen müssen. In einer Stadt, in der auf 17 Stadtteile sieben Hallenbäder und vier Freibäder kommen (davon drei Freibäder gerade erst renoviert!), existiert das konstruierte Problem fehlender Wohnortnähe gar nicht. Bei einem erwarteten Defizit von 70 Millionen meint der Spitzenkandidat der Grünen in Münster, Gerd Joksch, dagegen lapidar, man dürfe nicht fragen, wie teuer ein Schwimmbad wäre, man müsse fragen wie viel es der Stadt wert sei.

Bei solchen Äußerungen kann man nur noch mit dem Kopf Schütteln. Auf die Frage nach der Gegenfinanzierung verweisen Rot-Grün unverblümt auf die Gewerbesteuer, eine der wenigen direkten Einnahmequellen, die die Kommune überhaupt umgestalten kann. Die CDU hat vorausschauend darauf verzichtet, eine Gewerbesteuererhöhung in ihrem Programm auszuschließen – auch Lewe weiß, dass es ohne eine drastische Rotstift-Politik nicht ohne sie gehen wird. Gesprochen wird darüber aber weder bei SPD, Grünen und CDU noch bei den Bürgern – fast schon erschreckend, wie die Wähler eine Steuererhöhung einfach so schlucken. Lediglich die FDP spricht sich eindeutig gegen eine Gewerbesteuererhöhung aus.

Die Gewerbesteuer gehört zu den seltsamsten Erfindungen des deutschen Staatsapparats: Sie wurde 1936 eingeführt und berechnet sich auf den Gewerbeertrag eines Unternehmens, von dem jeweils der Freibetrag von 24.500 Euro abgezogen wird. Dann multipliziert man den resultierenden zu versteuernden Gewerbeertrag mit 3,5 %, der bundesweit einheitlichen Steuermesszahl (erst seit 2008 einheitlich!). Bei einem Unternehmen mit 100.000 Euro Gewerbeertrag ergibt das einen Messbetrag von 2642,50 Euro. Erst jetzt kommt die Kommune ins Spiel, die kommunal den sogenannten „Hebesatz“ festlegt, mit dem der Messbetrag multipliziert werden muss. Dieser liegt durchschnittlich um 400 %, in Münster sind es 440 %. Der Unternehmer müsste also, nach diesem komplizierten Verfahren, bei einem Ertrag von 100.000 Euro, zusätzlich zu allen übrigen Steuern und Sozialabgaben, 11.627 Euro an die Stadt Münster abtreten.

In der Gemeinde Wettringen im benachbarten Kreis Steinfurt beträgt der Hebesatz nur 365 %. Dort müsste der Unternehmer nur 9.645 Euro abgeben, das sind Einsparungen von fast 2.000 Euro jährlich. In ländlichen bayerischen Gemeinden etwa liegt die Gewerbesteuerbelastung für die Unternehmen dagegen regelmäßig unter 300 %, in Rettenbach am Auerberg (Ostallgäu) bei nur 230 % – dies hieße für den Unternehmer Einsparungen von über 5.000 Euro im Jahr, immerhin 5 % seines gesamten Gewinns, die ihm in Bayern in der Tasche gelassen würden!

Angesichts dieser Fakten müssen Fragen erlaubt sein: Wie rechtfertigt die Stadt Münster die Tatsache, dass auf dem Rücken Jugendlicher, die keinen Ausbildungsplatz mehr finden, Kindertagesstätten en masse gebaut werden? Was nützt einer Stadt eine Vorzeige-Bäderlandschaft, wenn die Betriebe vor Ort den jungen Jobsuchenden keine Perspektive mehr bieten können? Wie kann Münster noch attraktiv für Investoren sein, wenn zusätzlich zur Wirtschaftskrise auch noch die ohnehin übermäßig hohe Belastung durch die Gewerbesteuer erhöht wird? Weshalb wird, anstatt diese Verschärfung der Standortnachteile Münsters auf die politische Agenda zu setzen, bei einer drohenden Haushaltssicherung noch über zusätzliche öffentliche Ausgaben nachgedacht? – Eine Antwort bleiben Heuer und Lewe schuldig. Die Rechnung zahlen andere.

Mehr unter: http://freiheitsfunken.blogspot.com/

Donnerstag, 20. Dezember.

Zum Jahresende noch eine kleine Geschichte über einen armen Weihnachtsmann…:

 

Donnerstag, 20. Dezember. Nach 21 Uhr.

Die Kälte kriecht bis in seine Glieder, durch den Mantel hindurch. So fühlt es sich an. Er friert und sieht vor Kälte zitternd nach den verbliebenen Geschenken in seinem Jutebeutel, den er bei sich trägt. Schnee, der aus dem schwarzen Himmel fällt, bedeckt langsam und lautlos die Holzbuden, die verschlossen und verriegelt dastehen. Aus dem Restaurant dort hinten fällt Licht und er vernimmt Stimmengewirr aus dem Gebäude. Straßenbeleuchtung erhellt die dünne Schneedecke, die Geräusche abzudämpfen beginnt. Ein Brunnen, in dessen Mitte ein Denkmal emporragt, wirft einen langen Schatten auf den Platz vor der Gaststätte. Er denkt an Weihnachten und an seine Tochter und an seine Frau. Er überlegt, wie er sich wohl Heiligabend fühlen mag, wenn sein Job hier vorbei ist. Vorbei wie dieser Weihnachtsmarkt, wie seine Ehe und vorbei wie dieses fürchterliche Jahr. Er fühlt seine Erschöpfung und wünscht sich ein warmes Essen oder einen Glühwein oder beides. Er beschließt, sich das aufzusparen bis Heiligabend. Dann wird er allein sein. Ohne seine Tochter, ohne seine Frau, die ihn verlassen hat, und vielleicht wird er sich betrinken. Er lehnt sich an die Holzwand einer dieser Buden, die für den Weihnachtsmarkt aufgestellt wurden, er legt den Kopf in den Nacken und betrachtet den schwarzen Himmel, aus dem man die kleinen weißen Flocken ab einer nicht allzu großen Höhe – just wenn sie in den Lichtkegel der Häuser und Straßen fallen – erkennen kann. Er zieht den weißen Kunstbart unters Kinn, schließt die Augen und fühlt nach, wie die Schneeflocken auf seinem Gesicht landen und augenblicklich zu Wassertropfen tauen. Dabei vernimmt er die Stimmen mehrerer Grölender. Männlich, jung, offenbar angetrunken. Sie nähern sich. Er kann verstehen, was sie reden. „Zur Jüdefelder müssen wir da lang“, meint jetzt einer.

 

Er öffnet die Augen: Drei Jugendliche mit Bierflaschen in der Hand. Sie kommen auf ihn zu. „Ey, guck mal, der Weihnachtsmann!“, schreit einer.

„Nee, der kommt doch erst noch, check das mal! Das is’n übrig gebliebener Nikolaus!“, meint ein anderer. Der dritte stimmt ins Gelächter seiner Kumpanen ein.

Sie reißen ihm die Kopfbedeckung herunter – „Ey, ’ne coole Weihnachtsmütze!“ – und beginnen um ihn herumzutanzen, die Bierflaschen in der Hand und „Jingle bells“ grölend.

Einer reißt an seinem Kunstbart, den er lächerlich findet, da versucht er sich zu wehren, indem er sagt: „Hört doch auf damit!“ Er riecht das Bier und den Glühwein, den sie getrunken haben. Sie lachen und grölen. Er will einfach weglaufen, rennt los, zuerst zerreist der lächerliche Bart, dann hält ihn einer am Mantel und er stürzt mit dem Kopf gegen die Steine des Brunnensockels. Er ist benommen und fühlt, wie ihm Mantel und Geldbörse weggerissen werden. Eine Weile liegt er da vor dem Brunnen und hört wie sie laut johlend in Richtung Rosenplatz laufen. Dumpf künden Kirchenglocken zweimal die halbe Stunde. Er liegt da in der Kälte und hält den Jutebeutel mit den verbliebenen Geschenken darin fest mit den Armen umklammert vor seinen Bauch. Nun spürt er den heißen Schmerz an seiner Stirn. Er steht auf und hält sich am Gemäuser des Brunnens fest. Blut tropft in die dünne Schneedecke. Er wendet seinen Kopf nach oben und blickt auf das Denkmal, das aus der Mitte des Brunnens emporragt. „Alles ist vorbei“, denkt er und hält sich den Kopf. „Alles vorbei…“ Stimmengewirr aus dem Restaurant hinter ihm, Blut tropft in den Schnee und er denkt an seine Frau Ruth, die ihn verlassen hat, und an seine Tochter Lisa. Dabei schaut er den Kiepenkerl an, der einst zwischen Stadt und Land hin- und herzog und dem man hier ein Denkmal errichtet hat. „Alles vorbei…“

©hristian F. 12/2007